Guten Tag,
herzlich Willkommen auf den Internetseiten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen.
Hier finden Sie umfassende Informationen über die Arbeit meiner Dienststelle. Für jede Anregung, Lob und Kritik sind mein Team und ich dankbar.
Ihr
Arne Frankenstein
Der Landesbehindertenbeauftragte
Hier finden Sie die aus dem Büro des Landesbehindertenbeauftragen versendeten Informationen
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Beauftragte von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen verabschieden die „Mainzer Erklärung“
Die Beauftragten sind in den vergangenen beiden Tagen bei ihrer 69. Konferenz in der rheinland-pfälzischen Hauptstadt Mainz zusammengekommen und haben unter Beteiligung der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation und des Deutschen Instituts für Menschenrechte zentrale Themen der Partizipation von Menschen mit Behinderungen behandelt. Zum Abschluss ihres Treffens haben sie die „Mainzer Erklärung - Wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen stärken!“ verabschiedet.
Die Beauftragten rufen Verantwortungsträger:innen auf allen politischen Ebenen dazu auf, Strukturen zu schaffen, die diskriminierungsfrei und umfassend, inklusive Partizipation für alle Menschen möglich machen.
Am 4. Juni 2025, 18.00 bis 20.00 Uhr, laden die Zentralstelle der Landesfrauenbeauftragten, der Landesbehindertenbeauftragte sowie der Bremer Rat für Integration zu der Veranstaltung "Wer bleibt auf der Strecke – Kürzungen bei der Arbeits- und Sprachförderung treffen Frauen, Migrant*innen und Menschen mit Behinderungen" in den Festsaal der Bremische Bürgerschaft ein. Es geht um die Frage, wie im Land Bremen trotz knapper Mittel eine geschlechtergerechte und inklusive Beschäftigungs- und Integrationspolitik gestaltet werden kann sowie über mögliche Lösungswege. Anschließend kann sich das Publikum in die Diskussion einbringen.
Eine Anmeldung ist erforderlich. Bitte melden Sie sich bis zum 26. Mai per E-Mail an: anmeldung@frauen.bremen.de
Anlässlich des diesjährigen Global Accessibility Awareness Day (GAAD) veranstalten die Durchsetzungsstellen der Länder Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen in Zusammenarbeit mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit am 15. Mai 2025 von 10 bis 15 Uhr das kostenfreie Online-Event.
Weitere Informationen zu den verschiedenen Vorträgen und die Einwahldaten zur Veranstaltung Lösungsansätze für die Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit in der Verwaltung.
Ulrike Peter präsentiert eine Handlungshilfe zur Erstellung barrierefreier IT-Verfahren.
Ende April fand an der Gesamtschule Ost erneut eine Folgeveranstaltung "Ins Handeln kommen" zur Podiumsdiskussion mit Prof. Georg Feuser statt. Aus den Arbeitsgruppen stehen jetzt konkrete Ideen vor der Umsetzung, um z.B. in größere Diskussionsrunden eingebracht zu werden. Außerdem sind für September zwei Veranstaltungen für Lehrkräfte geplant zur gelingender schulischer Inklusion in Bremen.
Das nächste Treffen findet Ende Juni statt.
Weitere Infos zur Reihe Impulse zur schulischen Inklusion in Bremen.
Nach der Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung zum Gehwegparken im März hat der Landesbehindertenbeauftragte noch einmal schriftlich dem Verkehrsressort eine Stellungnahme zu dessen Konzept zum Vorgehen gegen Gehwegparken (Vorlage für die Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 16.01.2025) übermittelt. In diesem Schreiben betont er, dass Gehwegparken eine massive Beeinträchtigung für Personen, die auf barrierefreie Wege angewiesen sind, darstellt. Blinde, sehbehinderte und rollstuhlnutzende Menschen, ältere Personen mit Gehhilfen und Eltern mit Kinderwagen werden durch parkende Fahrzeuge oftmals gezwungen auf die Fahrbahn auszuweichen. Dies führt nicht nur zu gefährlichen Situationen, sondern stellt auch einen Verstoß gegen UN-Behindertenrechtskonvention dar, die eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am öffentlichen Raum fordert.
Aufgrund der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts war ein Konzept zum Vorgehen gegen Gehwegparken für die Quartiere in Bremen zwar zwingend geboten, das in dem Konzept vorgesehene Vorgehen genügt aber nicht, um die Rechte behinderter Menschen hinreichend zu wahren. Der Landesbehindertenbeauftragte hat daher das Verkehrsressort aufgefordert, das Konzept entsprechend seiner Vorgaben zu überarbeiten.
Mit einem Vorwort des Beauftragten startend und einer Ausführung zu den Handlungsfeldern, die aus der Studie „Studie zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung in Bremen" resultieren und nun seitens Bremens angegangen werden, wurde die Vorstellung der Studie im Rahmen einer Online-Veranstaltung Ende März gerahmt. Insbesondere auch die Vorstellung der gynäkologischen Spezialsprechstunde in München und ihrer Finanzierungsgrundlage dürfte für die weitere Diskussion im Sinne einer teilhabeorientierten gynäkologischen Versorgung handlungsleitend sein. Mehr als 200 Anmeldungen haben die Veranstalter im Vorfeld erreicht. Die Reichweite in alle Bundesländer spiegelt die Bedeutung des Themas wider.
Weitere Informationen zur Veranstaltung sowie alle Präsentation
Ende März traf sich der Beauftragte zum gegenseitigen Austausch mit der Leitung des MATZ Therapiezentrum für Kinder mit Autismus. Das MATZ Therapiezentrum wurde im Jahr 2023 von Familie Asuman gegründet. Im Fokus des Austauschs stand die Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern mit Autismus und deren Angehörigen, besonders in den Bereichen Schule und Wohnen. Weitere Infos in der Rubrik "Tour de Breme"
Ende Januar fand in der Überseestadt ein Austausch zur 40-jährigen Reise der Blauen Karawane statt. Neben einem Rückblick ging es insbesondere um die aktuelle angespannte Situation des Vereins. Bei der Karawane fallen alle 16 Plätze an Arbeitsgelegenheiten (AGH) weg, die zuvor durch das Jobcenter finanziert worden waren. In diesem Zusammenhang können auch vier Teilzeitstellen nicht gehalten werden. Wir haben uns intensiv zu den Folgen für die Nutzer:innen, aber auch für das konsequent sozialräumlich ausgerichtete Projekt insgesamt ausgetauscht. Weitere Infos in der Rubrik "Tour de Breme"
Die Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik (ZenbIT) hat die Ergebnisse aus dem Überwachungszeitraum 2024 in eine Reihe mit den Ergebnissen der Vorjahre gestellt.
An den Zahlen und dem begleitenden Auswertungstext für das Jahr 2024 lässt sich erkennen, dass das Bewusstsein für digitale Barrierefreiheit im Land Bremen gestiegen ist und gleichzeitig noch viel Verbesserungsbedarf besteht. Erstmalig können auch besonders gelungene Angebote als beispielhaft benannt werden.
Parteiübergreifend hat man sich im Bundestag für ein Monitoring der Konsequenzen des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) ausgesprochen. Zwei Tage vor der abschließenden Befassung im Bundestag zerbrach die Koalition. Seitdem ist es ruhig geworden. Mitte Dezember haben sich Arne Frankenstein und Jürgen Dusel daher an die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen mit einem Schreiben gewandt. Mit Verweis auf die Grundsatzdiskussion im Gesundheitsausschuss des Bundestags fordern der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung und der Sprecher der Konferenz der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern die Beschlussfassung über den interfraktionellen Antrag herbeizuführen.
Zum Schreiben der Beauftragten zum Thema nicht-invasiver Pränataltest (NIPT)
